Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am 6. August 2010

Ahoi!

Aus aktuellem Anlass starten wir heute ein neues Format: Den Seewetterbericht. Er wird euch in den kommenden Zeiten über den Seegang für die Schiffe der Piratenpartei informieren. Schließlich wollen wir andere, ehrliche und transparente Politik machen.

Bei den Ämterwahlen der Piraten gibt es die Tradition, die Kandidierenden ihre größten "Fails" berichten zu lassen. Wir haben leider gerade gefailt: Wir haben Ben als Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland verloren. Benjamin Stöcker ist von seinem Posten zurückgetreten (bleibt aber weiterhin Pirat). Hintergrund sind auch Auseinandersetzungen um den ursprünglich für gestern geplanten Start unserer basisdemokratischen Entscheidungsfindungssoftware LiquidFeedback.

Grob gesagt wollte der eine Flügel mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit unserer Politik, der andere größeren Schutz von Daten und Privatsphäre unserer Mitglieder. Es sind also gleich zwei Piratengrundwerte in Konflikt miteinander geraten. Denn zwar folgen wir dem Grundsatz "Öffentliche Daten nutzen, private Daten schützen" - doch sobald Menschen sich in einer politischen Partei engagieren, ist die Grenze zwischen öffentlichen und privaten Daten nur noch schwer zu ziehen.

Das ist eigentlich alles sehr spannend und eine Steilvorlage für fruchtbare Debatten darüber, wie Demokratie in Zeiten der Informationsgesellschaft aussehen kann. Es ist nicht überraschend, dass die Antworten nicht leicht zu finden sind, und letztlich gibt es auf die meisten Fragen in diesem Spannungsfeld von Transparenz und Datenschutz vermutlich ohnehin keine objektiv richtigen Antworten, da es sich um Wertentscheidungen handelt. Da genau diese Werte für Piraten identitätsstiftend sind, ist es ebenfalls nicht überraschend, dass sich die Vertreter der verschiedenen Antworten quasi mit ihrer gesamten Person in die Debatte geworfen haben. Für dieses Herzblut schätzen wir unsere Mitstreiter sehr.

Leider haben wir es nicht geschafft, die eigentlich spannende Debatte so konstruktiv zu führen, dass wir LiquidFeedback hätten zügig starten und nebenbei einen informativen Sammelband zu Demokratietheorie mit den Beiträgen der Diskutierenden hätten veröffentlichen können. Stattdessen lecken sich nun viele dieser mit Herzblut Engagierten die Wunden und Ben ist gar zurückgetreten. Wir lernen daraus: Wir müssen an unserer Diskussionskultur arbeiten.

Wer in die Geschichte blickt, stellt fest: Demokratische Fortschritte zu erreichen hat meist auch Opfer gefordert. Und zu glauben, ein demokratisches Experiment dieser Größe (wir reden hier immerhin über dezentrale Entscheidungsfindung mit zwölftausend Menschen in einer direkt-repräsentativen-Mischform) ließe sich mal eben beim Kaffeetrinken schultern, wäre naiv. Das entbindet uns natürlich nicht von unserer Pflicht, bei unserer demokratischen Revolution möglichst wenig Mitglieder zu verschleißen. Deshalb, liebe LiquidFeedback-Engagierte, lieber Ben: Danke für euren jeweiligen Einsatz mit Herzblut!

Und liebe Piraten: Lasst uns an unserer Diskussionskultur arbeiten. Damit wir nicht weitere aktive Mitstreiter verlieren. Kopf hoch: Mit Liquid Democracy haben wir etwas verdammt Großes vor, das die Gesellschaft verändern könnte. Nach zweitausendfünfhundert Jahren Demokratieentwicklung kommt es dabei auf die paar Wochen auch nicht an.

Eure Piraten

Autoren dieses Artikels: AG Pressearbeit der Piratenpartei Deutschland
Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei Deutschland