Piratenpartei Deutschland

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 4. Januar 2010

Am vergangenen Sonntag stellte der Landesverband Berlin der Piratenpartei die freie Software LiquidFeedback [1] offiziell vor. Alle Berliner Parteimitglieder wurden zum Pilotbetrieb eingeladen, um in Vorbereitung auf den nächsten Landesparteitag Anträge einzubringen. Innerhalb von weniger als drei Stunden meldeten sich die ersten 100 Nutzer an. Die Software soll den Piraten trotz steigender Mitgliederzahlen die Beibehaltung einer basisdemokratischen Ausrichtung ermöglichen. Liquid Feedback ist über das Internet nutzbar und ermöglicht neben Abstimmungen auch einen echten offenen Diskurs über neue Parteikonzepte.

Die Software dient zur Umsetzung der "fließenden" Demokratie (Liquid Democracy) [2] innerhalb der Piratenpartei und ermöglicht es, bei der innerparteilichen Entscheidungsfindung auf Deligiertensysteme zu verzichten. Dadurch können erstmals in der Parteigeschichte Deutschlands alle Mitglieder einer Organisation an der Meinungsbildung beteiligt werden und dabei konstruktiv mitarbeiten.

In der Regel werden neue Konzepte innerhalb der Partei von kleinen Gruppen oder Einzelpersonen erarbeitet. Durch LiquidFeedback bekommt jeder Stimmberechtigte einen Einblick in die behandelten Themen und kann Anregungen zu deren Weiterentwicklung geben oder Alternativen vorschlagen. Wer eine neue Idee einbringt, kann bei den anderen Mitgliedern die Zustimmung erfragen und erfährt, durch welche Änderungen er weitere Unterstützung gewinnen oder verlieren würde. Es findet somit ein offener Wettstreit der besten Ideen statt. Wenn ein Konzept ein bestimmtes Unterstützerquorum erreicht hat, findet eine abschließende Abstimmung statt und es kann letztlich umgesetzt werden. Eine genaue Beschreibung der Funktionsweise des Systems findet sich auf der Internetpräsenz der Entwickler [3].

»Die Piratenpartei hat seit der Europawahl ein massives Mitgliederwachstum verzeichnet«, erklärt Andreas Nitsche, Mitentwickler der Software. »Das hat unsere Strukturen strapaziert und uns vor die Frage gestellt, wie wir den Geist der Partei erhalten und Verknöcherung, Hierarchie und Diskursausschluss verhindern. Mit der Einführung von LiquidFeedback stellen wir sicher, dass wir behalten, was bisher oft als Privileg kleiner Parteien begriffen wurde: Einen immer offenen parteiinternen Diskurs und ein Abstimmungssystem, bei dem nicht nur alle beteiligt sind, sondern auch konstruktiv an den abzustimmenden Vorschlägen mitarbeiten können. LiquidFeedback zeigt, dass mit Hilfe neuer technischer Mittel Demokratie heute neu erfunden werden kann – und wir so der eigentlichen demokratischen Idee immer näher kommen. Demokratie wird interaktiv. Mit Habermas Worten gesprochen, haben wir die Salons und Kaffeehäuser digitalisiert – für einen neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit.«

LiquidFeedback ist eine Entwicklung des Public Software Group e. V. und befindet sich seit Ende 2009 in der Testphase. Die Software wurde unter einer Open-Source-Lizenz (MIT/X11) veröffentlicht, um den Urhebern und allen zukünftigen Entwicklern und Anwendern die maximale Freiheit bei der Nutzung zu gewähren. Aufgrund der universellen Einsetzbarkeit für die Meinungsbildung, empfiehlt die Piratenpartei die Nutzung auch anderen Parteien, Vereinen oder Stiftungen.

Quellen:

[1] http://www.public-software-group.org
[2] http://liqd.de/about/idee
[3] http://liquidfeedback.org/mission

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
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Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar