Piratenpartei Deutschland

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 17. Mai 2010
Beim Bundesparteitag der PIRATEN in Bingen am Rhein wurde der Vorstand der Bürgerrechtspartei mit neuen und alten Gesichtern besetzt. Zudem wurden zwar wenige, aber besonders zukunftsweisende Beschlüsse gefasst.

Jens Seipenbusch (41, Diplomphysiker) wurde am Samstag mit 52,6 Prozent als Vorstandsvorsitzender im Amt bestätigt. Seipenbusch ist Gründungsvorsitzender der Partei und hatte das Amt seit 2009 inne. Er setzte sich gegen sieben Mitbewerber durch. Zu seinem Stellvertreter wählten die anwesenden Mitglieder der basisdemokratischen Partei, die ihre Parteitage ohne Delegierte abhält, den 27-jährigen Wirtschaftsmathematiker Andreas Popp aus Ingolstadt mit 52,1 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der bisherige Schatzmeister der PIRATEN, Bernd Schlömer, wurde fast einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Die Wahl der vier Beisitzer fand am Sonntagmorgen statt. Im ersten Wahlgang erreichten Benjamin Stöcker (28, Diplominformatiker) und Christopher Lauer (25, Student) die erforderliche Anzahl von mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen. In den folgenden beiden Wahlgängen konnten sich Daniel Flachshaar (34, Doktorand der Biochemie) und Wolfgang Dudda (52, Ermittlungsbeamter) gegen ihre Mitbewerber durchsetzen. Des Weiteren wurden sonstige Gremien der Partei wie das Bundesschiedsgericht und die Rechnungsprüfer neugewählt.

Bereits am Samstag wurde die weltweite Kampagne "STOP ACTA" offiziell für Deutschland gestartet. Am Sonntag beschlossen die anwesenden Mitglieder die Mitgliedschaft der deutschen Piratenpartei in der internationalen Vereinigung der Piraten (Pirate Parties International, PPI) und die Anerkennung der "Jungen Piraten" (JuPis) als offizieller Jugendorganisation der Partei. Anschließend nahmen sie Änderungen am Programm der Partei vor, in denen sich die PIRATEN für die Nutzung von freier Software (Open-Source) und gegen Softwarepatente aussprechen. Auch der Programmpunkt "Mehr Demokratie wagen" wurde in das Grundsatzprogramm aufgenommen. Er formuliert die Aufgabe der Piratenpartei, die Anpassung der gelebten Demokratie an die neuen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts zu begleiten und zu gestalten. Dies bedeutet insbesondere, die direkte und indirekte demokratische Mitbestimmung zu stärken, aber auch die Voraussetzungen für diese zu sichern und zu stärken.

Ebenso wurde die bundesweite Einführung des Liquid-Feedback Systems beschlossen, das es allen Mitgliedern der Partei ermöglichen soll, sich in den Zeiträumen zwischen den Parteitagen an Meinungsbildungsprozessen zu beteiligen und damit die Zeit für die Diskussionen auf den Parteitagen zu reduzieren. So soll es auch zur Vorbereitung eines zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr dienen. Der auf Wunsch der anwesenden Mitglieder beschlossene Parteitag soll ermöglichen, in umfassenderem Maße über Änderungen am Parteiprogramm zu diskutieren und abzustimmen.

Der gewählte Bundesvorstand:

Vorsitzender

Jens Seipenbusch - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JensSeipenbusch

Stellvertretender Vorsitzender

Andreas Popp - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:AndiPopp

Schatzmeister

Bernd Schlömer - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wittekind

Beisitzer

Benjamin Stöcker - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Just-Ben
Christopher Lauer - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Commodore
Daniel Flachshaar - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Evil_scientist
Wolfgang Dudda - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Silberr%C3%BCcken

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