Piratenpartei Deutschland

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 2. Juni 2010

Die Alternativlosigkeit, mit der sich die Nominierung Ursula von der Leyens als Bundespräsidentin aufdrängt, wird von der Piratenpartei Deutschland als Bankrotterklärung der Schwarz-Gelben Regierung betrachtet.

»Ein Staatsoberhaupt sollte das ganze Land repräsentieren. Frau von der Leyen hat durch ihr Verhalten bei dem Versuch, das Zugangserschwerungsgesetzes durchzusetzen, einer ganzen Generation den Krieg erklärt. Sie mag ja durch die Parteibrille der CDU wie eine fähige Ministerin aussehen, aber für das Amt der Bundespräsidentin ist sie ungeeignet«, hält Benjamin Stöcker vom Bundesvorstand der Piratenpartei fest.

»Frau von der Leyen hat schon unter Beweis gestellt, dass sie mit einem Ministeramt überfordert ist. Sie zur Bundespräsidentin zu wählen, käme der bewussten Entscheidung gleich, unangeschnallt mit 220 km/h gegen eine Betonwand zu fahren«, ergänzt Christopher Lauer, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei.

Bereits im Jahr 2009 hat Frau von der Leyen alles getan, um ihre absurden Ideen durchzusetzen. Dazu zählte unter anderem, Journalisten bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen Kinderpornographie vorzuführen. Ein billiges Einschüchterungsmanöver gegenüber den Anwesenden, um kritische Fragen zu Bürgerrechten im Vorfeld zu unterbinden. Als Konsequenz dieser fragwürdigen Darbietung wurden gegen die damalige Familienministerin mehrfach Strafanzeigen erstattet, die jedoch ohne Folgen blieben.

Frau von der Leyen sorgte als Familienministerin auch für internationale Verstimmung. Sie behauptete, dass in Indien Kinderpornographie nicht strafbar sei. Sie blieb bei ihrer Aussage, obwohl der indische Botschafter in Deutschland klarstellte, dass von der Leyens Aussage nicht den Tatsachen entsprach. Im Volksmund würde dies wohl als Lüge deklariert werden.

Die Piratenpartei hofft, dass die Auswahl der Kandidaten genau überdacht wird. Der kommende Bundespräsident soll fähig sein, das Amt in diesen schweren Zeiten gewissenhaft zu bekleiden und auch überparteilich Respekt und Anerkennung genießen.

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Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar