Piratenpartei Deutschland

Ahoi!

Willkommen zum 11. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: Worte und ihre Bedeutung, Avantgarde, nicht obsolet, Der Trick mit der Zeitmaschine, Interview mit Jens Seipenbusch, Piratige 5 Minuten, Neues aus den Landesverbänden und den Medien. Viel Spaß beim Lesen,

deine Piratenpartei!

Worte und ihre Bedeutung

Worte ändern über die Jahre gelegentlich ihre Bedeutung. Der Begriff bleibt erhalten, obwohl der Sinn ein anderer wurde. Ein schönes Beispiel dafür ist die Kassette. Zuerst zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, später als Musikkassette bekannt. Wir Piraten kennen Worte, die über die Jahre sogar eine umgekehrte Bedeutung erlangten. Diese kleine Reihe soll den 'Piratenwortschatz' erweitern, hinterfragen und gelegentlich ein Lächeln zaubern. Kennst du weitere Begriffe, auf die das zutrifft: Die Redaktion [1] nimmt Deinen Vorschlag gerne entgegen! [2]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Webredaktion/Newsletter
[2] http://www.piratenpartei.de/node/1128

Avantgarde, nicht obsolet

Michael ruft dazu auf, dass wir Piraten jetzt gemeinsam loslegen, um gewappnet für die nächste Bundestagswahl – und nicht nur dafür, sondern generell für das politische Parkett – zu sein. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1129

Der Trick mit der Zeitmaschine

Eine gedankliche Zeitmaschine – das alte „Was wäre, wenn …“-Spiel. Michael hat seine Gedanken auf Zeitreise geschickt; die Ergebnisse siehst du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1130

Interview mit Jens Seipenbusch

Nach Abschluss des Bundesparteitages in Bingen gab Jens Seipenbusch dem Newsletter ein Interview. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1131

Piratige 5 Minuten

Nicht jeder Pirat hat gleich viel Zeit oder Lust, sich für Piratenthemen zu engagieren. Mancher bringt 6 Stunden pro Tag auf, andere haben Probleme, 5 Minuten pro Woche freizuschaufeln. In dieser Rubrik bringen wir regelmäßig Hinweise auf Aktionen, die mit wenig Zeiteinsatz unterstützt werden können.
Heute: die Petition 108e.

Abgeordnetenbestechung ist strafbar, zumindest ein bisschen. Wer 'seinem' Abgeordneten den Geldkoffer nicht gerade im Parlamentsgebäude übergibt, hat gute Chancen, straffrei davonzukommen. Die Petition 108e [1] soll das ändern: Was als Abgeordnetenbestechung zu gelten hat, soll mit dieser Petition dem UN-Abkommen gegen Korruption (UNCAC) angeglichen werden.

Das Besondere an dieser Petition: Es ist keine Online-Petition, sie muss also ausgedruckt und unterschrieben an den Antragsteller geschickt werden. Und, pikant am Rande: Endlich kann man mal für eine Gesetzesverschärfung stimmen ;-)

[1] http://108e.de/

Neues aus den Landesverbänden

Baden-Württemberg

Am 12. und 13. Juni findet der zweite Landesparteitag des Landesverbands Baden-Württemberg statt. Da zwei Landesparteitage in einem Jahr die Finanzen des Landesverbands deutlich belasten, starten die Piraten in Baden-Württemberg eine Sammelaktion, um einen Teil der entstehenden Kosten direkt auffangen zu können [1]. Wer sich für die Ergebnisse des Bundesparteitags in Bingen interessiert, findet hier das Protokoll im Wiki [2].

[1] http://www.piratenpartei-bw.de/2010/05/11/spendensammlung-fur-den-landes...
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Protokoll

Bayern

„Merkel macht einen auf Berlusconi“, finden die bayerischen Piraten und bemerken, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Regierungssprecher zum Intendanten des Bayerischen Rundfunks hat ernennen lassen [1, 2]. Weiterhin fordern die Piraten die Parteien im Landtag dazu auf, gegen das Gesetz zur zentralen Schülerdatenbank zu stimmen, das 19. Mai beschlossen werden soll [3].

[1] https://piratenpartei-bayern.de/blog/07-05-2010/frau-merkel-macht-einen-...
[2] http://www.sueddeutsche.de/kultur/718/471260/text/
[3] https://piratenpartei-bayern.de/blog/10-05-2010/wer-wird-denn-schon-an-d...

Berlin

Angesichts des erschreckenden Videos, das einen Polizisten zeigt, der am 01. Mai einem am Boden liegenden Demonstranten im Vorbeilaufen ins Gesicht tritt, erinnert die Berliner Piratenpartei an ihre Forderung [1] nach einer eindeutigen Identifikationskennzeichnung für Polizisten.

[1] http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/05/02/pressemitteilung-pol...

Brandenburg

Wusstest du schon, dass es nicht strafbar ist, einen Abgeordneten zu Gunsten Dritter zu bestechen? Oder dass die bisherige Regelung lediglich den Stimmenkauf für eine Abstimmung im Parlament unter Strafe stellt, nicht jedoch Bestechungen innerhalb von Fraktionssitzungen? Dagegen sammelten die Brandenburger Piraten Unterschriften [1].

[1] http://www.piratenbrandenburg.de/2010/05/piraten-unterstutzen-petition-g...

Bremen

500 Milliarden Euro zur Rettung der Banken, 22 Milliarden Euro zur Rettung Griechenlands, 650 Milliarden zur Rettung des Euro. Unvorstellbare Summen, die ohne politische Beteiligung der deutschen und europäischen Bürger bereitgestellt werden, beklagen die Piraten in Bremen und Bremerhaven.

http://www.bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-5-11/alternativlose-systemr...

Hamburg

Am Sonnabend, den 08.05.2010 hat die Piratenpartei Hamburg ihren ersten Bezirksverband in Hamburg-Bergedorf gegründet [1]. Angesichts eines Urteils des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, nachdem Hartz-IV-Empfängern kein Geld zur Anschaffung eines Computers zusteht, fragen sich die Hamburger, welchen Stellenwert die freie Information genießt [2]. Und ein weiteres Urteil stimmt nachdenklich: Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe urteilte, können Betreiber offener WLAN-Netzwerke auf Unterlassung verklagt werden. Dies bedeutet nach Ansicht der Piratenpartei Deutschland das faktische Aus für offene Funknetzwerke auf öffentlichen Plätzen und in Privatwohnungen [3].

[1] http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-09/piraten-gr%C3%BCn...
[2] http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-12/stellenwert-der-f...
[3] http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-12/gesetzgeber-muss-...

Hessen

Die hessischen Piraten gratulieren der nordrhein-westfälischen Piratenflotte zum Wahlergebnis von 1,5 Prozent.

http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilungen/2010-05-10-landtag...

Niedersachsen

Zwei Millionen fünfhundertzweiundneunzigtausend Tiere sollen auf dem Schlachthof Wietze pro Woche geschlachtet werden. Was das für die Kulturlandschaft des östlichen Niedersachsens bedeutet, kannst du in einem offenen Brief der niedersächsischen Piraten an Ministerpräsident Christian Wulff nachlesen.

http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/

Nordrhein-Westfalen

In NRW wollen die Piraten dazu beitragen, dass die Begriffe Internet und Urheberrecht nicht als Gegensätze diskutiert werden und stellt den Datenschutzroman „Türspione“ von Malte Klingenhäger kostenlos zum Download an [1+2]. Außerdem sprechen sich die Piraten für einen Demokratieausbau im NRW-Wahlrecht aus [3], fordern einen Sitz für den Chaos Computer Club in den Rundfunkräten [4] und bedanken sich bei ihren Wählern [5].

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen
[2] http://www.piratenpartei-muenster.de/wordpress/tuerspione
[3, 4+5] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ist bestürzt über die Löschungen von Online-Inhalten durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, bei der hunderttausende nutzergebührenfinanzierte Dokumente unwiederbringlich aus dem Internet entfernt werden [1]. Am vergangenen Wochenende trafen sich die Piraten zum Bundesparteitag [2].

[1] http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/245-...
[2] http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/246-...

Saarland

Roland Lorenz, von Amts wegen noch bis Ende Mai Landesdatenschutzbeauftragter des Saarlands, hat ein Interesse an einer Fortführung seiner Arbeit signalisiert. Während die Opposition den finanziellen Aspekt einer vorzeitigen Pensionierung von Roland Lorenz in den Vordergrund hebt, was angesichts der Haushaltslage durchaus berechtigt klingt, fragt sich die Piratenpartei des Saarlandes, weshalb die Landesregierung so auf seine Abschiebung in den vorzeitigen Ruhestand drängt.

http://www.saar.piratenpartei.de/

Sachsen

In der letzten Vorstandssitzung haben die sächsischen Piraten darüber nachgedacht, wie sie die Kommunikation mit dem Vorstand vereinfach können. Ab sofort bieten sie jeden Sonntag von 15 bis 17 Uhr eine “Happy Hour” im Mumble an. In dieser Zeit wird immer jemand vom Vorstand online sein, mit dem du ganz locker ins Gespräch kommen, Fragen stellen oder einfach mal sagen kannst, was du immer schon loswerden wolltest. Um daran teilzunehmen, braucht du dir nur Mumble zu installieren und dich mit dem Server des LV NRW verbinden. Dort findest du einen Raum “Sachsen” und mit einem Doppelklick bist du auch schon drin.

[1] http://mumble.sourceforge.net/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Mumble#NRW

Schleswig-Holstein

Auch die Piraten in Schleswig-Holstein machen sich Gedanken um das Karlsruher WLAN-Urteil. Lies hier mehr darüber.

http://www.piratenpartei-sh.de/piratenupdate/368-stoererhaftung.html

Thüringen

In diesem Jahr beteiligte sich eine Delegation aus Piraten und Freibeutern am Supermarathon von 72 km auf dem Rennsteig, um den Höhenweg trotz eisiger Temperaturen um die 3 Grad und schlammigen Bodenverhältnissen zu entern.

http://www.piraten-thueringen.de/Rennsteiglauf2010

Autor: sd

Neues aus den Medien:

Patente auf Leben

Thomas Ulrich sendete uns einen Link zu diesem Videobeitrag [1] aus der TV-Sendung „quer“ vom Bayerischen Rundfunk zu. Du siehst ein Video und damit einiges Wissenswertes über das Thema „Patente auf Leben“.

[1] http://blog.br-online.de/quer/index.php?/Diebstahl-an-der-Natur-Streit-u...

Forderung für freies Digital-TV, gelockerten Kopierschutz und Schutz der Privatsphäre

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der Deutsche Mieterbund (DMB) und der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) haben eine gemeinsame Erklärung herausgebracht, in der frei empfangbares Digital-TV, ein gelockerter Kopierschutz und der Schutz der Privatsphäre der Verbraucher gefordert wird [1]. Die Verbände fordern notfalls die Politik auf, für die Grundsätze des Rundfunkstaatsvertrags einzutreten und digitales Privatfernsehen für alle frei empfangbar zu machen. Zudem solle man auf Kopierschutzmaßnahmen und auf den „Eingriff in die Privatsphäre der Zuschauer“ verzichten. Gerade die Adressierbarkeit der TV-Geräte sei ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, denn sie ermöglichen das Erstellen von Nutzerprofilen und personalisierte Werbung. Vzbv-Vorstand Gerd Billen dazu: „Damit die Digitalisierung des Rundfunks eine Erfolgsgeschichte wird, müssen die Privatsender und Netzbetreiber durch die Brille der Zuschauer sehen und datenschutz- und rundfunkrechtliche Grundregeln einhalten. Die kostenpflichtige Verschlüsselung und Adressierbarkeit digitaler TV-Programme läuft dem zuwider.“

[1] http://www.wunschliste.de/news/7800

GEMA diskutiert nicht mehr

Im GEMA Blog [1] gibt die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) bekannt, die Verhandlungen mit YouTube abzubrechen. Seit nunmehr einem Jahr dauern die Verhandlungen über einen neuen Lizenzvertrag an – nicht sonderlich erfolgreich, wie das jähe Ende nun zeigt. YouTube soll, so die Forderung der GEMA und acht weiteren Musikautorengesellschaften, rund 600 Videos löschen, die seit April 2009 illegal genutzt würden, oder ihren Abruf von Deutschland aus zu sperren. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, dazu: „Das Problem der illegalen Nutzung ist durch das Internet mittlerweile ein internationales. Plattformen wie YouTube sind nicht national beschränkt.“ Außerdem sei YouTube, ein Portal, welches mit urheberrechtlich geschützten Werken Millionengewinne machten, verpflichtet, demjenigen eine entsprechende Vergütung zukommen zu lassen, die „an diesen Werken schaffen“. Wenn das gewollt wäre, sei der internationale Verbund der Musikautorengesellschaft in der Lage, sämtliche urheberrechtlich geschützten Werke zu entfernen. Will er aber offensichtlich nicht. Man verzichte darauf, um die „Bedürfnisse der Musiknutzer und der Musikurheber“ zu befriedigen; zwar wolle der Rechteinhaber, dass seine Musik verbreitet wird, diese solle aber entsprechend lizenziert sein.

[1] http://blog.gema.de/blog/beitrag/abbruch-der-verhandlungen-mit-youtube/z...

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