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ACTA betrifft Jeden

Veröffentlicht am 17. Juni 2010

ACTA wird von rund 30 Staaten im Geheimen unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Bereits dieser Umstand ist äußerst undemokratisch und Grund genug, die sofortige Einstellung der Verhandlungen zu verlangen. Doch es kommt noch schlimmer. Es folgen kurz und prägnant die fünf Punkte, die auch Dich betreffen. Ausführlichere Informationen zu ACTA erhältst Du im Wiki der Piratenpartei.


  1. DRM Umgehung
    Das Umgehen von DRM, dem Kopierschutz, soll konsequent bestraft werden. So ist es beispielsweise verboten, einen gekauften DVD-Film auf das iPad zu kopieren.
  2. Three-Strikes-Regelung
    Um nicht für angebliche Folgeschäden aufkommen zu müssen, sind alle Internetanbieter verpflichtet, bei Entdeckung von Urheberrechtsverletzungen - bspw. dem Download von Computerspielen oder dem Austausch von Musik - Maßnahmen wie die Sperrung des Internetzugangs zu ergreifen. Die Teilnahme am öffentlichen Leben ist ohne Zugang zum Internet massiv eingeschränkt.
  3. Überwachung und Zensur des Internets
    Durch die Haftbarkeit der Internetanbieter wird die Installation von Überwachungsinfrastrukturen und Inhaltsfiltern gefördert. Diese Maßnahmen würden die Provider zu einer Art Privatpolizei machen und auf eine umfassende Überwachung des Internets hinauslaufen. Die Privatsphäre aller Internetbenutzer würde unterminiert und die Informationsfreiheit willkürlich eingeschränkt.
  4. Zoll Durchsuchung & Beschlagnahme
    Zollbeamte müssen aufgrund der bloßen Vermutung des Rechteinhabers Geräte mit Datenträgern wie Mobiltelefone, Notebooks und MP3-Player durchsuchen und beschlagnahmen. Der Besitzer muss dann nachweisen, dass darauf gespeicherte urheberrechtlich geschützte Daten rechtmässig erworben wurden.
  5. Abzocke
    Das Abkommen sieht vor, dass eine einfache, nicht kommerzielle Urheberrechtsverletzung (Filesharing) die Grundlage für Geldforderungen im sechsstelligen Bereich bietet. Damit nicht genug: ACTA verpflichtet seine Unterzeichner, im Strafmaß für Urheberrechtsverletzungen auch Gefängnisstrafen ausdrücklich vorzusehen. So werden Millionen von Menschen zu potentiellen Verbrechern gemacht und sind von Privatinsolvenz bedroht

Die Piratenpartei befürchtet, dass sich die Gesellschaft von den kulturellen Errungenschaften der Menschheitsgeschichte entfernt, sollten die Konsumenten, wie in ACTA vorgesehen, kriminalisiert werden. Die Piratenpartei warnt vor einer Entwicklung weg von einem offenen kulturellen Austausch, hin zu geschlossenen undemokratischen Formen.

Dieser Artikel stammt im Original von der Piratenpartei Schweiz.

Kommentare

So, 20/06/2010 - 23:32 – music77 (kein Pirat)

ACTA & Co und ihre wirkung an arbeitsmarkt

heutige zeit kopieren ist einfach geworden, weil die geräte multifunktionenchips haben. solche chips können leicht die datei mit audio und videokompressionsverfahren wie MPEG1, MPEG2, MP3, MPEG4 etc dekodieren bzw encodieren. es ist eine sehr große wissenschaftliche fortschritt und bringt million arbeitsplätze, die meisten in USA oder in China entstanden sind. in USA sitzt die chipentwicklungsindustrie wie sigma, texsinstruments, MPEG etc. und die meisten geräten wie MP3, DVD player etc werden in china produziert d.h. die meisten arbeitsplätze entstehen n USA oder in china. in fall von apple profitiert nur usa und china. mit dieser beispiel ist allen klar, dass deutschland kaum von so was profitiert hat. in deutschland haben kaum arbeitsplätze entstanden. man sollte über die gründe nachdenken. ich kann ihnen die folgenden gründe nennen:

1. falsche umsetzung des Urheberrechts

2. falsche umsetzung des verwertungsrechts (bitte frag mal die gema, was für gebührenbescheide und wie über die mp3 player, dvdröhlingen etc in jahr 2004, 2005, 2006. 2007 etc. geschickt haben und wie viele kleine high tech und mittelstande gesunde firmen kaputt gemacht haben ? )

3. falsche umsetzung des patentrechts (eine kleine bemerkung: vor 10 jahren war die gebühren DM 500 für die patentgericht, damit man ein streit über ein patent führen kann, aber jetzt sind die gebühren von streitwert des patents abhängig d.h. man braucht ab euro 20000 als gerichtgebühren und andere kosten (weil ein patent über audio- oder videokompressorenbereich ein paar million wert ist.), damit man den streit über ein patent führen kann. hier entscheidet das geld über die schicksal einer kleinen firma oder eins mittelstandlers. diese änderung wurde während spd-grün regierung durchgeführt)

4. kaum finanzielle unterstutzungen von finanzmärkten

in letzten 10 jahren sind eine reihe von firmen (d.h. arbeitsplätze) wegen die o.g. punkten verloren gegangen und in diesen bereich wurden kaum investitionen in deutschland stattgefunden, hier ist die erläutung durch eine beispiel: mp3 wurde in deutschland erfunden und patentinhaberin ist die fraunhofergesellschaft, die ein paar cent pro mp3 player für ihre patente bekommen gegenüber die gema, die ein paar euro pro geräte will, ob gema nix für die forschung und entwicklung von audiokompressionverfahren geleitet hat. Es gibt kaum hersteller in deutschland für mp3 player oder mp3 hardwareanwendungen wie mp3 chip obwohl die deutschen firmen diese mp3 geräte bekannt gemacht haben. bitte fragen sie unsere bundesregierungen (die zurzeit milliarden kredite an allen verteilt), ob sie so was kennt.

piratenpartei hat vorgenommen diese punkte zu bekämpfen. deshalb ist das parteiprogram der piratenpartei, das arbeitsplätze schafft und piratenpartei ist die partei, die wohlstand sorgen wird.

deshalb bitte an den vorstand und allen mitglieder der partei diese nachricht oder botschaft an bürgern mitzuteilen. falls sie hightech, saubere und langfristige arbeitsplätze brauchen, sollten sie diese partei unterstützt. bitte vergesse nicht eure grossmutter oder grossvater mitzuteilen, dass hightech jobs auch sichere rente heißen. Nächster wahlkampf wird anders aussehen.

liebe ACTA, wir brauchen arbeitsplätze auch ! bitte schick uns nachstesmal vorschläge wie man die arbeitsplätze sichern kann. wieso entwicklt ACTA (aus USA) nicht die methode, mit der man nur einmal kopieren kann, weil es viel geld kostet und wenig bringt wie drm verfahren. i