Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei beschließt Wahlprogramm
Schwerpunktthemen für die Bundestagswahl: Bürgerrechte, Datenschutz, Reform des Urheberrechts

Hamburg, 06.07.2009 - Bei ihrem 4. Bundesparteitag, der am 4./5. Juli in Hamburg stattfand, hat die Piratenpartei ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Die Piratenpartei hat seit der Europawahl ihre Mitgliederzahl verdreifacht. Mit der Konzentration auf ihre Kernthemen Bürgerrechte, Datenschutz und Reform des Urheberrechts möchten die Piraten in den Bundestag einziehen.

Heiße Diskussion zum Thema Urheberrecht
Das Wahlprogramm wurde auf dem bisher größten Parteitag der Piraten, an dem rund 300 Mitglieder aus ganz Deutschland teilnahmen, heiß diskutiert - insbesondere der Entwurf des neu gewählten Bundesvorsitzenden Jens Seipenbusch zum Urheberrecht. Spontan fand sich eine Gruppe von engagierten Mitgliedern, um den Entwurf zu überarbeiten. Der neue Vorschlag wurde vom Parteitag mit großer
Mehrheit angenommen, auch Jens Seipenbusch stimmte dafür.

"Das war ein schönes Beispiel für die gut funktionierende innerparteiliche Demokratie bei den Piraten", sagt der 40-jährige Physiker aus Münster. "Viele Musiker, Autoren und Künstler sind mittlerweile bei uns Mitglieder, weil sie verstanden haben: wir Piraten wollen ihnen nichts klauen. Wir sind für ein Urheberrecht, das den Interessen der Urheber und der Nutzer gleichermaßen gerecht wird."

Neuer Programmpunkt: Bildungspolitik
Als neuer Punkt wurde in das Wahlprogramm eine Passage zur Bildungspolitik aufgenommen. Die Piraten sprechen sich dabei entschieden gegen Studiengebühren und für den freien Zugang zu Bildung aus. Sie sehen Bildung als bedeutenden Wirtschaftsfaktor für Deutschland.

Der Parteitag im Internet
Der gesamte Parteitag wurde als Live Videostream im Internet übertragen. So konnten auch Mitglieder teilnehmen, die nicht in Hamburg anwesend waren. Der Mitschnitt steht ab Montag, dem 6. Juli unter www.piratenpartei.de zum Abruf bereit.

Nachtrag: Zu lesen gibt es das gesamte Wahlprogramm jetzt im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009/Wahlprogramm