Piraten gehen gestärkt aus Wahlen hervor

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 27.9.2009, 19 Uhr

Nach vorläufigen Hochrechnungen von Infratest dimap hat die Piratenpartei bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag einen Stimmenanteil von 2,0% erreicht.

Das außerordentlich gute Wahlergebnis ist ein wichtiger Schritt für die noch junge Partei. Es zeige, dass ihre zentralen Anliegen – Bürgerrechtsschutz, ein faires Urheberrecht, mehr direkte Demokratie und der ungehinderte Zugang zu Wissen – bei immer mehr Menschen in Deutschland auf Zustimmung stoßen.

Einen großen Dank richtet die Piratenpartei an ihre Wähler. Sie hätten mit ihrer Wahl ein klares Zeichen für eine bürgerfreudlichere Politik gesetzt. Doch auch ohne die tausenden Mitglieder, die in den letzten Wochen und Monaten hunderte Infostände organisiert und enorme Mengen an Plakaten und Flyern verteilt hätten, sei dieses Ergebnis nicht denkbar gewesen.

Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, erklärte: "Wir als Piratenpartei haben mit unseren vielen Unterstützern innerhalb und außerhalb der Partei einen tollen Wahlkampf hingelegt. Dafür möchte ich allen Beteiligten sehr herzlich danken! Der Wahlkampf hat uns bereits gezeigt, dass unsere Themen und unser neuer Politikstil bei den Menschen in Deutschland einen Nerv getroffen haben. Wir werden auch weiterhin auf eine beteiligungsorientierte Politik setzen und für die Verteidigung der Bürgerrechte online wie offline kämpfen." Er zeigte sich zuversichtlich, bei den kommenden Wahlen die Landtage und den Bundestag "zu entern".

Das Ergebnis der Piratenpartei Deutschland ist mehr als ein Achtungserfolg. Die Mobilisation zehntausender, vornehmlich junger Menschen für eine freiheitliche Politik ist in Deutschland beispielos. Hatte die Piratenpartei kurz vor den Europawahlen im Juni noch knapp 1600 Mitglieder, haben die Piraten mittlerweile fast die Schallmauer von 10.000 Mitgliedern durchbrochen. Dabei hatte sich die Partei erst im Jahre 2006 gegründet. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei somit nur ein Auftakt, die politische Landschaft in Deutschland maßgeblich mitzugestalten.

Mehr Demokratie, mehr Bürgerrechte, ein faires Urheberrecht steht auf ihren Segeln – die Piraten sind erfolgreich in See gestochen.

Kommentare

Misserfolg --> wegrennen?

Ich würde nun nicht sagen, dass man uns abgestraft hat. Bundesweit war das immerhin das beste Wahlergebniss der Piraten bis jetzt (0,9 % bei der Europawahl -> ~2,0 % bei der ButaWa).

Was mich aber interessieren würde, ist, ob du immer davonläufst und dich auf die Seite des Stärkeren stellst, wenn du merkst, dass du nicht mehr gewinnen kannst.
Aus der Partei auszutreten (in der du wahrscheinlich auch erst seit kurzem bist) weil man das erklärte Wahlziel nicht erreicht hat, ist eine äusserst schwache Reaktion.
Zudem möchte ich noch einmal bekräftigen, dass 2 % ein riesiger Erfolg sind. Klar, unser Ziel war der Einzug in den Bundestag. Aber man erreicht selten seine Ziele auf Anhieb. Max Mosley (Ex-FIA-Präsident) sagte einmal zum Thema Regeländerungen in der Formel 1: "Verlange das Utopische, gehe damit in die Verhandlungen und erhalte dann das, was du ursprünglich wolltest."
Ich denke, diesen Spruch kann man durchaus auf unser Wahlergebniss adaptieren.

Schwarz-Gelb wird in den nächsten 4 Jahren (so sie überhaupt solange durchhalten) zeigen, dass ihnen Wahlversprechungen nicht viel wert sind. Und daraus werden die Piraten neben der jetzigen parlamentarischen Opposition viel Kraft ziehen.

PS: Auch ich war nach den ersten Hochrechnungen/Prognosen etwas enttäuscht. Aber im Nachhinein bin ich sehr zufrieden mit dem Ergebniss.